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„Die Kinder sollen in die Schule gehen“ MdB Sibylle Pfeiffer sprach bei der GfW über Entwicklungshilfe Wetzlar (wh). In einem Vortrag zum Thema „Zusammenhänge zwischen wirtschaftlicher Zusammenarbeit, Entwicklungshilfe und Sicherheitspolitik an ausgewählten Beispielen“ sprach die Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Sibylle Pfeiffer (CDU), vor den Mitgliedern der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik, Sektion Wetzlar Lahn/Dill, und deren Gästen.
„Entwicklungspolitik geht nur über die Frauen“, war sich die Bundestagsabgeordnete sicher, und führte wiederum Afghanistan an, ein Land, in dem 80 Prozent der Bevölkerung Analphabeten sind. Auch in Deutschland sei der Wiederaufbau nach dem Kriege durch Frauen und Hilfe von Außen geschafft worden. Weil Deutschland ein rohstoffarmes Land sei, seien wir auf diese angewiesen. Daher sei „Entwicklungspolitik gleich Friedenspolitik gleich Sicherheitspolitik“. Wir versuchen vor Ort eine relative Stabilität und Struktur herzustellen, denn das ist eine Investition in die Zukunft, so Sibylle Pfeiffer. Die Bekämpfung der Armut sei ein wichtiges Ziel, denn Terror gedeihe dort am Besten wo Armut herrsche. Deshalb sei Armutsbekämpfung ein wichtiger Bestandteil deutscher Entwicklungs- und Sicherheitspolitik, die immer im UN- oder NATO-Mandat erfolge. Armutsbekämpfung sei aber auch Arbeit an den Strukturen. Eine der wichtigsten Aufgaben als Politikerin sieht Sibylle Pfeiffer der Pflicht zur Erhaltung der Demokratie in unserem Land, in dem alle wählen gehen. „Für diese kleine Pflicht lassen sich Menschen in anderen Ländern einsperren, foltern und umbringen“, so Pfeiffer bei ihrem Vortrag im Wetzlarer Waldcafe.
Deutschland gibt in der Entwicklungshilfe nicht einfach Geld.
Entwicklungshilfe wirkt Anhand des Bundeshaushalts 2008 zeigte Sibylle Pfeiffer auf, dass die Ressorts Arbeit und Soziales 44 Prozent und die Bundesschuld 15 Prozent bekamen, während das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung dagegen nur 2 Prozent ausmachte. Eines der größten Probleme sei AIDS in Afrika, denn 64 Prozent der Menschen sind daran erkrankt. Betroffen seien diejenigen, die im Alter von 15 bis 45 Jahren die Volkswirtschaft tragen müssten. Als weiteres Problem stellt sich die Familienplanung in den Entwicklungsländern dar, zusammen mit der Religion oftmals zum Problem wird. Eines der wichtigsten Themen sind die „Frauenrechte gleich Menschenrechte“ in der Entwicklungszusammenarbeit. Am Beispiel einer jungen Frau, genannt Eden, in Äthiopien zum Vergleich mit Julia aus Deutschland, zeigte Pfeiffer die wesentlichen Unterschiede von Tradition und Kultur auf. „Wir sind da erfolgreich, wo wir mit den Frauen zusammenarbeiten“, zugleich musste die Abgeordnete auch feststellen, dass dies meist in den muslimischen Ländern nicht funktioniert. In diesem Zusammenhang unterstützt das Finanzierungsmodell der Mikrofinanzierung Frauen in ihrer erfolgreichen Arbeit. Auf die Frage, warum Frauen Kleinkredite aufnehmen, hat Sibylle Pfeiffer immer nur eine Antwort erhalten: „Die Kinder sollen in die Schule gehen“. Als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungbereist Sibylle Pfeiffer viele Länder und schaut darauf, wie die deutschen Staatsgelder eingesetzt werden. Anhand von einigen Bildern zeigte sie wie Entwicklungshilfepolitik erfolgreich gestaltet werden kann. Erfolgreiche Entwicklungshilfe sei aber auch die Vorbereitung für Absatzmärkte von Morgen. In der Diskussion, die leider etwas zu kurz kam, konnten einige kritische Themen angesprochen werden: dazu gehörten Probleme in den Ländern wie Simbabwe, Palästina, Südkorea, Mozambique, Bangladesch oder Nepal sowie das Engagement von deutschen Firmen in Entwicklungsländern. Oberstleutnant a.D. Uwe-H. Pradel, Sektionsleiter Wetzlar – Lahn/Dill der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW) hatte mit seinen Vorstandmitgliedern Oberstleutnant a.D. Hartmut Großkreuz und Norbert List, die Veranstaltung vorbereitet und moderiert Als nächstes ist am 25. März 2009 im Großen Sitzungssaal des Kreishauses eine Podiumsdiskussion zum deutschen Engagement in Afghanistan in der Vorbereitung.
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„Sie
haben jemanden eingeladen, der kein Verteidigungspolitiker, kein
Sicherheitspolitiker und kein Außenpolitiker ist, sondern
Entwicklungspolitikerin ist“. Damit machte Sibylle Pfeiffer deutlich, wie
sehr Entwicklungspolitik ein „echtes querschnittliches Thema“ ist. „Wenn wir
Entwicklungspolitik machen, machen wir Außenpolitik; Sicherheitspolitik,
Friedenspolitik, Wirtschaftspolitik, Umweltpolitik aber auch Innenpolitik.
Überall ist die Entwicklungspolitik angedockt,“ so Pfeiffer. Sie führte als
Beispiel Afghanistan an, wo die Bundeswehr, wie sie sich selbst in
Mazar-i-Sharif überzeugen konnte, hervorragende Leistungen erbringe. Die
Sicherheit müsse auch am Hindukusch verteidigt werden, sie müsse dort
bekämpft werden, wo die Gefahr entsteht, dort wo sie ihre Basis hat, so die
Entwicklungspolitikerin. Ohne Sicherheit sei keine Entwicklungspolitik
möglich. „Es geht nur mit Sicherheit und ohne Sicherheit kein Wiederaufbau“.
unterstützend. Nur mit Strukturen, die gewährleisten, dass die Gelder dort
ankommen, wo sie hingehören. Zum einen gegen die Armutsbekämpfung und zum
anderen zur Stabilisierung in der Gesellschaft. Bei korrupten Regierungen
gibt es keine Unterschrift, keine Beratung und kein Abkommen.
Entwicklungspolitik wird nur in Absprache mit den Regierungen gemacht und
auch nur das, was vereinbart wurde. Ohne die Regierung und die Mitnahme der
Gesellschaft gibt es keine Gelder. Auf der Unterstützungsliste deutscher
Entwicklungspolitik stehen Schulen, Bildung, Ausbildung (z.B. unser Duales
Ausbildungssystem), ländliche Entwicklung, Gesundheit und Krankenhäuser.
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