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Wehrpflichtarmee ist
die intelligentere Armee
FRANKENBERG (wd)
Das Interesse der
Bevölkerung an der Bundeswehr beschrieb unser Präsident Horst Köhler
mit „wohlwollendem Desinteresse“. Um hier etwas mehr Interesse zu
wecken an einem wichtigen und teueren Organ unseres Staates lud die
Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V., Sektion
Waldeck-Frankenberg (GfW) zu dem Vortrag „Wehrpflicht ade? Die Zukunft
von Bundeswehr und Zivildienst“ ein.
Sektionsleiter
Oberstleutnant Thomas Mauer begrüßte den Referenten Rolf Clement und stellte
ihn kurz vor:
Rolf Clement,
geboren 1953 in Stuttgart, studierte Rechtswissenschaften in Bonn,
betätigte sich journalistisch und ist derzeit Leiter der Abteilung
Hintergrund beim Deutschlandfunk. Er ist Mitglied im Internationalen
Institut für Strategische Studien IISS und des Beirats für Innere
Führung beim Bundesministerium der Verteidigung. C. ist Autor des
Buches „50 Jahre Bundeswehr“.
Zu Beginn outete
sich C. als glühender Verfechter der Wehrpflicht. Danach ging er auf
einen starken Angriffspunkt der Gegner der Wehrpflicht ein: die
Wehrgerechtigkeit.
Ganz aktuell
durch die Klage zweier Bürger wegen fehlender Wehrgerechtigkeit an
einem Kölner Gericht, dass diese Klage an das Bundesverfassungsgericht
(BVG) weitergeleitet hat. Er gibt seiht hier keine Erfolgsaussicht für
die Kläger, da bereits vor Jahren das BVG klarstellte, dass es keine
Wehrungerechtigkeit gibt. Alle Regelungen der Wehrpflicht sind im
Wehrpflichtgesetz geregelt. Auch wer wehrtauglich ist und wer nicht.
Zurzeit stehen ca. 240 000 junge Männer zum Wehrdienst heran. Etwa 100
000 kommen für den Wehrdienst nicht in Frage wegen entsprechender
Auswahlkriterien des Wehrpflichtgesetzes, z.B. dritter Sohn oder
gesundheitlich nicht tauglich. Die restlichen 140 000 teilen sich auf
in Wehrpflichtige und Zivildienstleistende. Weit über 90% der
wehrtauglichen Männer werden auch eingezogen. C. wählt zur
Klarstellung daher den begriff „Dienstgerechtigkeit“.
Oberstleutnant Thomas
Mauer leitete die Diskussion
Ein wichtiger
Grund für die Wehrpflicht ist gegensätzlich zu dem der Gründerväter
der Wehrpflichtarmee. Diese wollten verhindern, dass die Bundeswehr
ein Staat im Staate wird. Diese Gefahr gab es nie und ist heute mehr
denn je ausgeschlossen.
Aktuell sieht er
die Gefahr, dass der Staat, seine Bürger, sich von der Bundeswehr
abwenden. Und hier ist die Wehrpflicht das Instrument dieses zu
verhindern. Erfahrungen von Staaten, die die Wehrpflicht abschafften
bestätigen, allerdings wird dies offiziell so nicht dargestellt, dass
sie große Probleme haben. Je weniger die Streitkräfte akzeptiert
werden, umso weniger Geld gibt man für sie aus. Die Schwelle zum
Einsatz einer Berufsarmee sinkt deutlich. Qualitativ sinkt das Niveau
auf allen Ebenen. Erwiesener Massen ist die Wehrpflichtarmee auch die
preiswertere.
In Diskussionen
mit Schülern konnte C. feststellen, dass die einzige Staatspflicht
anerkannt wird. Von Mädchen wird bereits angemahnt, dass auch sie eine
Staatspflicht auf sich nehmen würden.
Durch die
Wehrpflicht ergibt sich ein Spiegelbild der Gesellschaft in den
Streitkräften. Damit muss sich die Bundeswehr ständig aktuell
orientieren.
Viele Tätigkeiten
können von Wehrpflichten durch ihre Berufsausbildung durchgeführt
werden, ohne dass die Armee viel Ausbildung investieren muss.
Sein Fazit:
Gegenüber einer Berufsarmee ist die Wehrpflichtarmee die
intelligentere.
Bgm. Christian
Engelhardt, Rolf Clement, Sektionsleiter Oberstleutnant Thomas Mauer
(vlnr.)
nach der Überreichung eines Bildbandes von Frankenberg (Eder) als Dank
und zur Erinnerung
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