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Barack
Obama - 10 Monate im Amt
FRANKENBERG
(wd) Manfred Weider,
stellvertretender Sektionsleiter der Gesellschaft für Wehr- und
Sicherheitspolitik e.V., Sektion Waldeck-Frankenberg (GfW) konnte vor
voll besetztem Saal
Dr. Patrick Keller,
Berlin, zu seinem Vortrag
„Barack Obama – 10
Monate Präsidentschaft, eine erste Bestandsaufnahme aus der Sicht
Europas“
begrüßen.
Am Nachmittag stellte sich Dr.
Keller bereits für diesen Vortrag vor Oberschülern und Soldaten des
Bataillons Elektronische Kampfführung 932 in der Edertalschule zur
Verfügung.
Dr. Keller referiert
vor Schülerinnen und Schülern der Edertalschule
Zunächst erinnert der Referent
an die Gründe für die Wahl Barack Obama. Er lag
bis zum Zusammenbruch von Lehmans Brother fünf bis zehn Prozent hinter
John McCain. Vor allem weil er außenpolitisch ein unbeschriebenes
Blatt war. Danach stieg die Zustimmung zu Obama sprunghaft an und er
lag bis zur Wahl meist zehn Prozent vor deinem Konkurrenten. Die
Bürger wollten innenpolitisch einen Wandel, das Motto war „Hope and
Change“, „Hoffnung und Wandel“.
Danach schilderte K. die
Erwartungshaltung der Amerikaner. Sie sahen in Obama den Anti-Bush und
dies wesentlich stärker als in Hillary Clinton. Er versprach einen
Wechsel im Auftreten gegenüber anderen. Es entstand die Obama-Doktrin:
Höchstrangige Treffen auch mit „Feinden“. Mittels Dialog sollten in
erster Linie die Probleme gelöst werden. Auch versprach er einen
Wechsel im Irak-Krieg, keinen Unilateralismus mehr und keine Ignoranz
bei Zukunftsthemen wie Ökologie und Energie, die Schließung von
Guantanamo.
Kaum im Amt entstand aus
dieser Erwartungshaltung der Bürger auch ein Risiko für den
Präsidenten. So erwies sich z.B. Guantanamo schnell als doch
schwieriger als angenommen.
Die Zusammenstellung seines
Teams z.B. mit Hillary Clinton als Außenministerin, Stabschef Rahm
Emanuel, General Jim Jones zeigte Obamas Linie auf. Er ist nicht für
„Hard power“, „Harte Hand“ auch nicht für „Soft power“, „Diplomatisch“
sondern für „Smart power“, „Kluge Macht“, ein Begriff den Hillary
Clinton kreierte. Das bedeutet, er ist nach allen Seiten offen,
entscheidet auf den Einzelfall bezogen angemessen.
Oberschüler der
Edertalschule und Soldaten des Bataillons Elektronische
Kampfführung 932
verfolgen gemeinsam den Vortrag von Dr. Keller
Von den Vorhaben Obamas ging
Dr. Keller auf den Nebenschauplatz Irak, das
zentrale Problem Afghanistan und die NATO ein. Er hält den Abzug aus
dem Irak bis 2010 für möglich, wenn die von Obama genannten
Voraussetzung gegeben sind: die irakische Regierung kann die
Stabilität und Sicherheit der Bevölkerung garantieren.
In Afghanistan sieht K. einen
Wandel des Vorgehens. Hin zur Aufbauhilfe. So hat sich die
Arbeitsweise der Amerikaner dort weiter entwickelt. Die Führer vor Ort
müssen nicht mehr so stark ihre Vorgesetzten fragen, was geschehen
soll, sondern haben große Entscheidungsbefugnisse. Das heißt, dass
schnelle meist bessere, hilfreiche Vorgehensweisen zum Zuge kommen.
Obama verlangt hier mehr Einsatz der anderen Alliierten, auch der
Deutschen. Seine Abzugspläne sind ebenfalls an die Bedingung geknüpft,
dass die afghanische Regierung die Sicherheit der Bevölkerung
garantieren kann. Es werden ja ca. 50.000 amerikanische Soldaten nach
dem Abzug im Land verbleiben.
In diesem Zusammenhang fordert
er eine starke NATO. Eine NATO die international ohne amerikanische
Hilfe einsatzfähig ist.
Hier schob K. einen kurzen Exkurs zur NATO ein, der die Bedeutung der
NATO aufzeigte.
Drei Phasen hat die NATO hinter sich.
Die erste endete mit dem Mauerfall. Die Aufgabe einen Krieg/Weltkrieg
zu verhindern, die Souveränität der Mitgliedsstatten zu gewährleisten,
hat die NATO erfolgreich bewältigt. Viele haben damals gefragt, ist
die NATO denn noch notwendig. Hier haben besonders die neu-/wieder
erstandenen Staaten des ehemaligen Ostblocks deutlich gezeigt, wie
wichtig sie die NATO finden. Nicht von ungefähr sind viele dieser
Staaten zuerst der NATO beigetreten und später der EU. Die Nato mit
ihrem Beistandsversprechen, war Garant für ihre Souveränität und Angst
einer russischen Okkupation.
Die dritte Phase, in der die NATO zur Zeit ist, bedeutet weltweit für
die Sicherheit seine Mitglieder zu sorgen, ohne die ersten Phasen zu
vernachlässigen. So muss Landesverteidigung nach wie vor garantiert
werden.
Die Zukunft sieht der Referent
weiter mit den USA als Supermacht. Ob Obamas Politik der
ausgestreckten Hand angenommen wird, sieht K. skeptisch. Bisher kam
wenig auf seine Angebote zurück, auch nicht von Europa und
Deutschland. Er gab zu bedenken, dass die USA ein
internationales System garantieren, von dem wir überproportional
profitieren.
vlnr.: Referent
Dr. Patrick Keller diskutiert nach der Veranstaltung mit
Arzu Erol, Lisa Dreher, Ann-Sophie
Schäfer und Franziska Krobisch
Dr. Keller ging kurz auf die
Verleihung des Friedensnobelpreises an Obama ein. Er hält diese
Verleihung für nicht gut und sieht mehr Schaden für Obama als Nutzen.
So wurden nur seine Visionen geehrt, aber keine Taten. Die Last auf
dem Präsidenten die Erwartung auf Erfüllung seiner Visionen wiegt
schwer. Obama hätte besser die Annahme verweigern sollen.
Die Zukunft Obamas ist ein
Balanceakt. Er muss sich an veränderte Bedingungen anpassen, zugleich
Autorität wahren. Er schloss mit einem Vergleich: Clinton war ein
großer Institutionen-Neuerfinder z.B. bei NATO, NAFTA, WTO, APEC u.a.,
der aber später auch kraftvoll militärisch handeln konnte. Obama muss
sich noch beweisen.
Eine angeregte Diskussion und
langer Applaus zeigte, dass Dr. Keller, wie bei seinem ersten Vortrag
im April 2008, das Thema gut aufbereitet, verständlich und griffig den
Zuhörern darbot.
Text und Fotos:
Manfred Weider (wd), Stv. Sektionsleiter
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