Nachschau - Veranstaltung am 10.03.2014

 

 

Vortrags- und Diskussionsabend

zum Thema

Foto: Rdltilh/Wikipedia  Lizenz:  CC-BY-SA 3.0       

Referent:

Prof. Dr. Stefan Fröhlich

Leiter des Instituts für Politische Wissenschaften

der Friedrich-Alexander Universität Erlangen

am Montag, 10. März 2014, 19.30 Uhr
im Brauereigasthof „Felsenkeller“
Leipziger Str. 12, Fulda

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Eigenbericht der Sektion Fulda

Nahost- und Sicherheitsexperte Prof. Dr. Fröhlich referierte vor Mitgliedern der GfW Sektion Fulda

 Von Michael Schwab

Professor Dr. Stefan Fröhlich referiert in Fulda über die Ergebnisse des arabischen Frühlings  Foto: Michael Schwab

Fulda (mb). Sektionsleiter Michael Trost hatte nicht zu viel versprochen, als er  Prof. Dr. Stefan Fröhlich als gefragten Interview- und Gesprächspartner sowie profunden Kenner ankündigte, der vor Mitglieder und Gästen der Fuldaer Sektion der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik zum Thema „Arabischer Sommer? – Die Lage in den arabischen Staaten und die Folgen für die europäische Außenpolitik“ sprach. Detailreich und kurzweilig  betrachtete beziehungsweise analysierte der Sicherheitsexperte die Entwicklung im nordafrikanischen und arabischen Raum.

Ökonomisch auf die Beine kommen

Vieles von dem, „was 2011 im Norden Afrikas so verheißungsvoll begonnen hat“, stelle sich heute nicht mehr so dar. Was ist passiert? Und wie sind die Entwicklungen vor allem in Tunesien und Ägypten  einzuordnen? Der natürliche Wunsch jeder zivilisierten Nation sei es, in Freiheit und demokratischen Verhältnissen zu leben. Der „arabische Frühling“ sei deshalb konsequenterweise mit Demokratisierung, Rechtstaatlichkeit und friedlichen Verhältnissen in Verbindung gebracht worden. „In erster Linie ging es in dieser Revolution jedoch nicht um Demokratisierung im Sinne dessen, was sich der Westen darunter vorstellt, sondern um etwas Anderes: nämlich ökonomisch wieder auf die Beine zu kommen“, wie Fröhlich erläuterte. Ähnlich wie in Deutschland nach Kriegsende gehe es in den nordafrikanischen Ländern „um bessere Lebensverhältnisse angesichts von Arbeitslosigkeit, Armut, Perspektivlosigkeit und repressiver politischer Systeme.“ Gruppierungen wie die Muslimbrüder hätten in der Gunst der Menschen gestanden, weil gerade sie ihnen Besserung der Lebensbedingungen versprochen hätten. Doch sie sind gescheitert.

Stagnation

Wer sich mittelfristig mit der Region beschäftigt – nicht nur Nordafrika -  müsse erkennen, dass wahrscheinlich in Zukunft der Iran der angenehmere Partner für den Westen sein dürfte als  etwa Saudi Arabien und die konservativen Golfstaaten, so Fröhlichs provokante These. Um die gegenwärtige politische Lage differenzierter betrachten zu können, rät der Sicherheitsexperte, die Großregion in einzelne Subregionen zu unterteilen, für die Fröhlich fast durchweg keine guten Entwicklungsperspektiven erkennen kann.  In der Levante, also im Nahen Osten beispielsweise sei ein ethnischer und politischer Rückschritt zu verzeichnen. In der Golfregion mit den konservativen Golfstaaten stagniere die Demokratiebewegung, weil die Golfmonarchien gegen die Entwicklungen des arabischen Frühlings weitestgehend immunisiert zu sein scheinen. Hier bleibe es deshalb vergleichsweise ruhig, weil, wie Fröhlich meint, das „Füllhorn besser über diesen Gesellschaften ausgeschüttet wird.“ Für den Magreb, also den Norden Afrikas von Tunesien über Libyen, Marokko bis Ägypten, habe es die Hoffnung auf mehr politische Beteiligung gegeben. Erstaunlich sei, wie schwierig inzwischen die Situation in diesen Ländern geworden und wie schnell die Entwicklung wieder gekippt ist. Heute sind die, die vor Monaten noch für Demokratie waren, wieder „auf dem Weg zur Einparteienregierung“, bedauert Fröhlich und ergänzt, „Demokratie wird marginalisiert.“ Insbesondere in Ägypten habe sich der so genannte „arabische Frühling“ als gescheiterter Versuch Mursis und der Muslimbrüder entpuppt. Das Militär habe ein gewohntes System wieder an die Macht gebracht. Das zeigt auch: Demokratie ist nicht möglich, solange das Militär nicht demokratischen Regierungen unterstellt wird. In Tunesien sei der Prozess deutlich besser gelungen. Das Land hat inzwischen eine liberale Verfassung. „Wir können deshalb im Hinblick auf die weitere Entwicklung optimistischer sein. Aber man weiß nicht, wie lange dieser Prozess erfolgreich sein und andauern wird, auch wenn es erste zarte Pflänzchen der Demokratisierung zu geben scheint.“

Sicherheit zu Lasten der Demokratie erkauft

Wie geht Europa mit den Entwicklungsprozessen um? Welche Interessen hat Europa und haben die Amerikaner in diesen Ländern? Fröhlich nennt geopolitische, geoökonomische und geostrategische Überlegungen. Öl komme beispielsweise aus dem nordafrikanischen, magrebinischen Raum. Russland, die Türkei und China gewinnen in diesem Teil der Welt zunehmend an geopolitischer und geostrategischer Bedeutung. Elendsmigration und Terrorismus, so urteilt der Experte, werden durch instabile Staaten zu einem Gefährdungspotential. Verschiedenste Interessen spielen eine Rolle wie der sunnitische und schiitische Machtkampf. Konkret aber auch der innersunnitische Machtkampf zwischen den Golfstaaten auf der einen, der Türkei und Quatar auf der anderen Seite (letztere unterstützen die Muslim-Brüder). Das mache die Lage noch unübersichtlicher, worauf sich der Westen bei seinen Überlegungen einstellen müsse. Das neue sunnitische Gravitationsfeld um die Türkei und Quatar kritisiere die autoritären Golfstaaten für ihr Handeln. Sicherheit, wie Fröhlich weiter ausführte,  sei  vom Westen in den zurückliegenden Jahrzehnten zu Lasten der Demokratie erkauft worden. Dies hätten Amerika und die europäische Staaten inzwischen erkannt. Nun gibt es laut Fröhlich eine „Umkehrbewegung“ getreu dem Motto: Money, Market, Mobility.  Durch Geld, Zugang zu den Märkten und Mobilität in Form von Visaerleichterung für die Menschen in diesen Staaten versuche der Westen nunmehr gegenzusteuern.

 Tunesien auf dem richtigen Kurs

Fröhlichs Fazit: Demokratie in diesen Staaten aufstülpen zu wollen, sei zum Scheitern verurteilt. Was bleibt, ist der verständliche Wunsch nach stabilen Verhältnissen. Allerdings habe der Westen aber wenig Einfluss- und Steuerungsmöglichkeiten. Mit Tunesien scheine jedoch die von den USA sowie den europäischen Staaten erhoffte Entwicklung in die gewünschte Richtung zu weisen.

 

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